Wir wollen uns hier mit dem Kindergeld in Deutschland beschäftigen. Junge Mütter und Väter haben ohnehin sehr viel um die Ohren und damit sie einen besseren Überblick über die Familienhilfe in Detuschland haben, haben wir diese Seite zu den sozialen Familienleistungen ins Leben gerufen.


Längere Einspruchsfrist bei Kindergeldrückforderungen

Normalerweise gilt beim Kindergeld eine Einspruchfrist von einem Monat. Das Finanzgericht Köln hat jetzt allerdings mit zwei Urteilen entschieden, dass ein Bescheid über die Rückforderung von Kindergeld bis zu einem Jahr nach seiner Bekanntgabe angefochten werden kann.

Dabei ist allerdings die Voraussetzung, dass die Behörde den irreführenden Eindruck erweckt hat. Wie dies in Zukunft ausgelegt wird ist fraglich aber im konkreten Fall hat die Arbeitsargentur von den klagenden Parteien ca 6000E Kindergeld zurück gefordert, da sie den Nachweis verspätet nachgereicht hatten.

In der Belerhung der Familienkasse war folgender Abschnitt irreführend: "Wenn Sie mit der aufgeführten Forderung grundsätzlich nicht einverstanden sind, wenden Sie sich bitte an die zuständige Familienkasse". Das Finanzgericht war der Ansicht dass aus dieser Belehrung der Eindruck erweckt wird nicht an die einmonatige Einspruchfrist angewiesen zu sein. Daher gilt nicht diese kurze, sondern eine einjährige Einspruchfrist welche von den klagenden Parteiein erbacht wurde.


Google darf Kindergeld nicht behalten


Der ameritanische Google darf so genanntes Kinergld nicht behalten. Mindestens 19 Millionen Dollar muss der Konzern zurück zahlen, da es Kindern zu leicht gemacht wurde ohne Zustimmung der Eltern apps für Android Handys von der Goolge Plattform herunterzuladen.

Auch Apple musste schon zahlen und zwar 32 Millionen $ und auch die Hersteller von Apps mit In App Verkäufen stehen jetzt auf den Prüfstand.